Politik in Nepal

Abschaffung der konstitutionellen Monarchie mit der Wahl zur Verfassunggebenden Versammlung Nepals 2008

Nepal war 240 Jahre lang ein hinduistisches Königreich. Nach dem zehnjährigen Bürgerkrieg (1996 – 2006) befindet sich Nepal im politischen Wandel. Die Anfang April 2008 gewählte erste verfassungsgebende Versammlung erklärte in ihrer konstituierenden Sitzung Nepal zur Demokratischen Bundesrepublik.

Die Wahlen wurden von der Partei der Maoisten gewonnen und seit 28. Mai 2008 wurde Nepal zur Bundesrepublik ausgerufen. Seitdem ist der 29. Mai neuer Nationalfeiertag (Republic day) Nepals. Der offizielle Staatsname ist jetzt Demokratische Bundesrepublik Nepal (Federal Democratic Republic of Nepal), regiert wird in Form einer Parlamentarischen Mehrparteien-Demokratie. Der letzte König des ehemaligen Königreiches musste seinen Palast in Kathmandu verlassen und die konstitutionelle Monarchie wurde damit abgeschafft.

Im Rahmen der Wahlen im Jahr 2018 wurde Ram Baran Yadav als erster Präsident der neu ausgerufenen Republik vereidigt. Als seine Nachfolgerin übernimmt seit Oktober 2015 Präsidentin Bidya Devi Bhandari das Amt des Staatsoberhauptes.

Parteien in Nepal

Aus den vorausgegangenen Wahlen am 19. November 2013 waren die vormaligen Oppositionsparteien, NC und die Communist Party of Nepal-United Marxist Leninist (CPN-UML), mit 196 bzw. 175 Sitzen als deutliche Sieger hervorgegangen. Herbe Verluste hingegen musste die vorherige Regierungspartei United Communist Party of Nepal – Maoist (UCPN-M) hinnehmen. Insgesamt konkurrierten 134 politische Parteien bzw. 6.000 Kandidaten um 575 Sitze, die im Verhältnis 40 zu 56 nach Mehrheits- und Verhältniswahlrecht in den 240 Wahlkreisen vergeben wurden. Hinzu kommen 26 vom Präsidenten zu ernennende Mitglieder.

Die Wahlbeteiligung war mit rund 80 Prozent relativ hoch. Nationale und internationale Beobachter, darunter auch eine EU-Wahlbeobachtermission, bewerteten die Abstimmung als frei und fair. Das Parlament bestimmte am 11. Oktober 2015 den Parteiführer der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinte Marxisten-Leninisten (CPN-UML), Khagda Presad Oli, zum neuen Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Nepal. Staatsoberhaupt ist Präsidentin Bidya Devi Bhandari (seit 28.10.2015).